Europarecht und die Suche nach dem verlorenen Clown

Europarecht muss eingehalten werden – aber wo ist der Spaß?

In einem sensationellen Urteil des Berliner Verwaltungsgerichts wurden Rückweisungen an der deutschen Grenze aufgezeigt, als würde ein Kind seine Kekse bei der Oma stehlen. Sonja Eichwede, die SPD-Politikerin, hat daraufhin verkündet: „Europarecht muss eingehalten werden“, während sie versuchte, ein Gesetzbuch als Hut zu tragen. Man kann sich fragen, ob sie vielleicht ein wenig zu viel Zeit in der Bibliothek verbracht hat.

Die neue europäische Zirkusordnung

„Europarecht ist wichtig!“, sagte sie mit dem Nachdruck eines Zirkusdirektors, der versucht, mit einem weißen Elefanten in einem engen Auto Platz zu finden. Die Frage bleibt: Wie hält man eigentlich Rechtsstaatlichkeit auf einem Balken, während all die Clowns (äh, ich meine Politiker) auf der anderen Seite tummeln?

• Die Rechte der Migranten: mehr wie eine Münze, die vom Dschungelbuch-Satz „Sei wie Baloo“ inspiriert ist.
• Rückweisungen an der Grenze: Manchmal denkt man, es handelt sich um ein misslungenes Spiel von „Reise nach Jerusalem“.
• Rechtssicherheit oder ein Kreisel: Wir drehen uns im Kreis, und die Sonne scheint so schön!

Der Kampf um die richtige Verkleidung

Eichwede hat versprochen, dass das Europarecht wie ein wunderschöner Schirm über alle politischen Aktivitäten gehalten wird. Doch schnell fragt sich der Bürger: Ist das ein Schirm oder ein Faltzelt, unter dem ein verrückter Clown seine Show macht?

Leute, die mit Gesetzen arbeiten, könnten sich ja auch einmal für eine Zirkusnummer anmelden. „Hier haben wir die fantastische Rechtssicherheit, die immer wieder zurückkommt, wie ein Bumerang, der beim Nachbarn landet!“

Ein ärgerliches Ende?

Wenn wir also über die Themen Rückweisungen und Europarecht diskutieren, erinneren wir uns daran, dass es auch – wie in jedem guten alten Zirkus – immer einen derben Witz gibt. Was sagt der Richter, wenn die Gesetze nicht befolgt werden? „Daumen hoch, der Klient kann gehen!“

<pLetztendlich bleibt der Gedanke, dass das Leben oft wie ein Zirkus ist. Sonja Eichwede ist der Direktor, die Menschen sind die Clowns, und das Europarecht ist ein fescher Löwe, den niemand zähmen kann. Wenn wir die Lacher nicht auf unserer Seite haben, wird die Vorstellung schnell zu einer traurigen Angelegenheit.</p>